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ebooks und buchpreisbindung

Posted in internetrecht, and rechtsbegriffe

Buchpreisbindung  – gilt diese auch für Ebooks?

Vielleicht hast auch Du als Solopreneur ein Ebook geschrieben? Viele Solpreneure haben ein eigenes Buch geschrieben und bieten dieses als (kostenpflichtiges) Ebook an. Diese Art der Veröffentlichung ist einfach, günstig und man benötigt nicht unbedingt einen Verlag im Hintergrund. Außerdem ist es  in gewissem Maße auch immer eine sinnvolle Marketingmaßnahme. Aber natürlich sind auch bei Veröffentlichung eines Ebooks verschiedene rechtliche Aspekte zu beachten – wie sollte es anders sein. Urheberrechte für Text und Bilder, daran denken ja die meisten. Aber was ist zum Beispiel mit der Buchpreisbindung? Wer denkt, wenn er ein Ebook verkauft, daran? Schließlich ist das Ebook ja kein klassisches Buch aus Papier und viele vermarkten es zudem ohne Verlag. Aber führt das dazu, dass Du den Preis für Dein Ebook beliebig bestimmen und verändern darfst? Eine Frage, die für den ein oder anderen Solopreneur sicher ebenso spannend wie neu ist. Darum will ich sie heute kurz beleuchten und natürlich auch beantworten.

Buchpreisbindung – was ist das eigentlich?

Die Buchpreisbindung ist eine Preisbindung für Bücher und ähnliche Produkte. Sie ist in Deutschland – sowie in vielen anderen europäischen Staaten – gesetzlich geregelt. Sie schreibt vor, dass für jedes Buch ein nur in sehr engem Rahmen veränderbarer Preis festzusetzen ist, der dann für alle (Letzt-)Verkäufer des Buches bindend ist. Das heißt, dass der festgelegte Preis weder über- noch unterschritten werden darf. Letztlich heißt es auch, dass Du das Buch in jedem “Laden” zum gleichen Preis kaufen kannst – ein Preisvergleich also nichts bringt. Von dem festgelegten Preis kann nur in sehr engem Rahmen abgewichen werden. So kann zum Beispiel für Mängelexemplare ein geringerer Preis gelten oder es kann vor Erscheinen ein sogenannter Subskriptionspreis angeboten werden.

Für welche Werke gilt die Buchpreisbindung?

Die Buchpreisbindung gilt für sämtliche in Deutschland verlegten Bücher. Übrigens auch für fremdsprachige, sofern diese überwiegend hier in Deutschland verkauft werden. Sie gilt auch für Noten und kartographische Werke (Landkarten etc.) und wie es das Gesetz formuliert für “Produkte, die Bücher, Musiknoten oder kartographische Produkte reproduzieren oder substituieren und bei Würdigung der Gesamtumstände als überwiegend verlags- oder buchhandelstypisch anzusehen sind”. Für gebrauchte Büchern  und für Werke, für die die Buchpreisbindung offiziell aufgehoben wurde, gilt die Preisbindung übrigens nicht. Von Ebooks selbst spricht das Gesetz nicht explizit, womit wir bei der Frage wären:

Buchpreisbindung – gilt die denn nun auch für mein Ebook?

Wie gesagt, das Gesetz selbst spricht nicht ausdrücklich von Ebooks – da ist es der technischen Entwicklung hinterher. Bisher ist es strittig, ob Ebooks der Buchpreisbindung unterliegen oder nicht. Es wird aber immer wieder davon ausgegangen, dass dem so ist. Gestützt wird dieses auf die eben zitierte gesetzliche Formulierung, wonach “Produkte, die Bücher, Musiknoten oder kartographische Produkte reproduzieren oder substituieren und bei Würdigung der Gesamtumstände als überwiegend verlags- oder buchhandelstypisch anzusehen sind” der Buchpreisbindung unterfallen. Begründet wird dies damit, dass Ebooks Bücher reproduzieren oder eben substituieren. Meines Erachten ist dies Argumentation nicht von der Hand zu weisen. Ich persönlich gehe daher davon aus, dass Ebooks der Buchpreisbindung unterfallen.

Der Gesetzgeber hat die unklare Rechtslage erkannt und es ist ein Entwurf für die Anpassung/ Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes auf den Weg gebracht, welcher vermutlich noch in diesem Jahr verabschiedet werden wird. Dieser Entwurf sieht vor, dass Ebooks der Buchpreisbindung unterfallen.

 

Zum Thema Ebook und Buchpreisbindung habe ich auch Maik Pfingsten Rede und Antwort gestanden. Zu hören ist das Ganze im lifestyle:entrepreneur Podcast “Was Du rechtlich bei deinem Ebook beachten musst”

One Comment

  1. […] einiger Zeit habe ich mich in meinem Blog des Themas “ebooks und buchpreisbindung” angenommen. Das Thema hat auch Maik Pfingsten vom lifestyle:entrepreneur interessiert und er […]

    06/10/2015
    |Reply

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